Von Frost bis +15°C – der letzte Wintermonat bietet eine wirklich große meteorologische Bandbreite mit anregenden Auswirkungen: Schneeglöckchen blühen, Kröten gehen auf Wanderschaft, Verliebte zelebrieren den Valentinstag und „Jecke“ feiern im Straßenkarneval. Weitere Februar-Neuerungen in Sachen Wirtschaft, Finanzen, Kultur und Sport finden Sie hier, alphabetisch sortiert.

B wie brandeilig: Bund bezahlt Bauern-Nothilfe

Der wunderschöne Sommer im vergangenen Jahr hat eine hässliche Schattenseite: Deutsche Landwirte verzeichneten aufgrund der anhaltenden Hitze großflächige Ernteausfälle – die mitunter zu echten Existenzproblemen führten. Bereits im Oktober 2018 unterzeichneten Bund und Länder daher eine Vereinbarung zu Dürre-Nothilfen für Bauern mit besonderen Finanznöten. Voraussetzung für den Erhalt der Dürre-Nothilfe – insgesamt 340 Millionen Euro – ist, dass Betriebe mehr als 30 Prozent ihrer durchschnittlichen Jahreserzeugung verloren haben und deshalb in ihrer Existenz bedroht sind. Anträge auf finanzielle Abmilderung des Dürreschadens konnten nur bis Ende vergangenen Jahres gestellt werden. Doch Kosten für zusätzliche Futtermittelkäufe können die Bauern noch bis Ende Februar einreichen.

E wie einträglich: Erhöhung erstmaliger Erwerbsminderungsrenten

Ab 1. Februar 2019 gelten die neuen Änderungen für höhere Erwerbsminderungsrenten. Danach erhöht sich der Rentenanspruch für Neurentner um mehr als 100 Euro. Im Umkehrschluss bedeutet dies allerdings einen finanziellen Nachteil für Altrentner, das sind derzeit immerhin rund 1,8 Millionen. Denn alle, die zum Beispiel im vergangenen Dezember wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eine Rente beantragen mussten, erhalten für den Rest ihres Lebens eine niedrigere Rente als aktuelle Antragssteller. Wer sich privat gegen Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit absichern will, findet hier  weitere Informationen zum Thema.

F wie fantasievoll: Fest für Filmbegeisterte

Wer beim Stichwort Filmfest ausschließlich an die berühmten Academy Awards denkt, besser bekannt als Oscar-Verleihung, der verpasst möglicherweise die 69. Internationalen Filmfestspiele Berlin am Potsdamer Platz. Auf der sogenannten Berlinale versammeln sich vom 7. bis 17. Februar wieder die Stars der internationalen Film- und Schauspielszene. Neben rund 400 Filmen, besonderen Independent-Künstlern und viel Glamour auf dem roten Teppich, erwartet begeisterte Cineasten ein spannendes Rahmenprogramm mit Live-Auftritten und Gesprächsrunden von Filmteams und Darstellern. Wer danach noch immer nicht genug hat von der Filmbranche, darf sich am 24. Februar auf die Übertragung der 91. Verleihung der Academy Awards aus dem Dolby Theatre in Los Angeles freuen.

H wie harmonisch: Handelsabkommen EU-Japan

Die Verhandlungen zwischen der europäischen Union und Japan dauerten von 2013 bis Ende 2017. Nun tritt am 1. Februar das bisher umfangreichste bilaterale Handelsabkommen der EU in Kraft. Es soll Exporte nach Japan vereinfachen, allen voran von Arzneimitteln, Medizinprodukten, Nahrungsmitteln sowie Kraftfahrzeugen. Im gleichen Zuge sollen japanische Produkte für Endkunden in der EU billiger werden. Daneben verspricht man sich einen Zuwachs bei der Zahl der Beschäftigten im Import und Export. Welche Besonderheiten deutsche Unternehmen beachten sollten, um erfolgreich Auslandsgeschäfte zu tätigen, haben wir hier  zusammengefasst.

R wie rekordverdächtig: Running, Roughness, Raumgewinn

Kennen Sie ein einzelnes Sportereignis, das weltweit fast eine Milliarde Zuschauer fesseln kann? Genau das gelang im vergangenen Jahr dem Finalspiel der amerikanischen Football-Liga NFL. Touchdown! Die Philadelphia Eagles setzten sich mit 41:33 gegen die New England Patriots durch. Wer das verpasst hat, bekommt natürlich auch dieses Jahr wieder eine neue Chance – beim 53. Super Bowl in Atlanta am 3. Februar. Neben den Sporteinheiten begeistert viele Zuschauer vor allem auch die Pause dazwischen: Die legendäre Halbzeitshow ist mittlerweile unvergleichliches Prestige-Programm musikalischer Superstars. Noch mehr Lust auf Rekorde und sportliche Höchstleistungen? Dann verfolgen Sie doch vom 5. bis 17.02 die Alpine Ski-WM im schwedischen Åre-Östersund. Übrigens: Wir finden Sport wichtig – und fördern deshalb unter anderem aktiv den deutschen Breitensport, Olympia sowie Sport für Menschen mit Behinderung. Weitere Informationen zum Thema Sport und Sparkasse finden Sie hier.

S wie sicher: Safer-Internet-Day

Hätten Sie es gewusst? Am 1. Februar ist der „Ändere-dein-Passwort-Tag“ für Onlinezugänge. Ins Leben gerufen hat ihn das US-amerikanische Webportal GIZMODO im Jahr 2012, und wir begrüßen diesen Einsatz in Sachen Datensicherheit. Genau wie die Europäische Kommission – die mit dem sogenannten „Safer Internet Day“ bereits seit 2004 jährlich eine Konferenz veranstaltet zu Themen wie Datenschutz und der grundsätzlichen Sensibilisierung für die Gefahren im Internet. Dieses Jahr läuft die Konferenz am 6. Februar unter dem Motto “Together for a better internet”. Hinweise und Tipps rund um die Sicherheit im Internet haben wir hier  für Sie zusammengestellt.

W wie wissenswert: WhatsApp wird werbefinanziert

Der mit Abstand beliebteste Messenger der Deutschen darf ab Februar erstmalig Werbung schalten. Fünf Jahre nach dem 19 Milliarden US-Dollar-Kauf durch Facebook ist die einschränkende Vertragsklausel der ehemaligen Gründer abgelaufen. Jetzt soll WhatsApp zu einer weiteren Millionen-Einnahmequelle für Facebook werden. Zwischen einem halben und neun Cent kostet es Firmen dann, auf WhatsApp Werbung zu platzieren. Laut dem Unternehmen bleiben die Chat-Verläufe dabei werbefrei, die Einblendungen werden vorerst nur im Statusbereich der App ausgespielt.

Quelle: Sparkassen-Finanzportal

Ohne behördliche Genehmigung reicht das für eine fristlose Kündigung!

Wer eine Waffe in seiner Wohnung aufbewahrt, ohne den erforderlichen Waffenschein zu besitzen, dem kann der Eigentümer die fristlose Kündigung aussprechen. Denn es handelt sich dabei um eine nachhaltige Störung des Hausfriedens und einen schwerwiegenden Verstoß gegen die vertraglichen Obhutspflichten. (Landgericht Berlin, 65 S 54/18)

Urteil im Detail

Der Fall: Der Eigentümer selbst hätte wohl keine Chance gehabt, die Waffe in der Wohnung seines Mieters zu entdecken. Er hätte schließlich die Immobilie nicht ohne weiteres betreten und schon gar nicht nach dem verbotenen Gegenstand suchen dürfen. Doch bei einer Wohnungsdurchsuchung durch die Polizei wurden die Pistole und ein Magazin mit Munition gefunden. Der Eigentümer erfuhr davon und sprach die fristlose Kündigung aus, gegen die sich der Mieter zur Wehr setzte. Zwei Instanzen der Rechtsprechung waren damit befasst.

Das Urteil: Mit einem vertragsgemäßen Gebrauch einer Wohnung habe das Aufbewahren einer Waffe nichts mehr zu tun, beschied eine Zivilkammer des Landgerichts Berlin. Man dürfe nicht vergessen, dass von solch einer Pistole mit Munition eine erhebliche Gefahr ausgehe. Der Eigentümer dürfe dagegen einschreiten, selbst wenn er nicht konkret hinterfragt habe, ob und wie weit sich die anderen Hausbewohner daran stören.

Quelle: Infodienst Recht und Steuern der LBS

Um 27 Prozent sind die Strompreise laut Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) in den vergangenen zehn Jahren gestiegen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag prognostiziert angesichts des in Deutschland geplanten Kohleausstiegs weitere Teuerungen. Ein energiebewusster Umgang mit elektronischen Geräten sowie eine energieeffiziente Modernisierung der eigenen vier Wände federn die steigenden Kosten ab.

29,4 Cent zahlten deutsche Privathaushalte im Jahr 2018 durchschnittlich für eine Kilowattstunde Strom. Zum Vergleich: Vor zehn Jahren waren es noch knapp 23,1 Cent, seit 2000 hat sich der Preis sogar mehr als verdoppelt (13,9 Cent/kWh). 2019 wird sich dieser Trend fortsetzen: Den Zahlen der Grundversorger zufolge steigen die Strompreise im Schnitt um 5,1 Prozent. Für eine vierköpfige Familie mit einem jährlichen Verbrauch von etwa 5.000 Kilowattstunden bedeutet das zusätzliche Kosten von 75 Euro pro Jahr. Diese Mehrkosten lassen sich schon mit kleineren Maßnahmen abfedern. Bei Stromfressern wie Kühlschrank, Herd oder Waschmaschine lohnt es sich, auf eine hohe Energieeffizienzklasse mit niedrigem Verbrauch zu achten. Einsparpotenzial gibt es zudem bei Licht und Elektronik, indem Verbraucher den Betrieb über Zeitschaltuhren automatisch steuern und bei ungenutzten Geräten den Stecker ziehen.

Hausbesitzer können noch einen Schritt weiter gehen und mit Hilfe einer Photovoltaik-Anlage eigenen Strom erzeugen. Den Solarstrom speisen die Eigentümer entweder in das öffentliche Stromnetz ein und erhalten dafür von ihrem Energieversorger eine staatliche Vergütung oder verbrauchen ihn selbst im Haushalt. Meist rentiert sich eine Kombination aus beidem. Da jedoch die Einspeisevergütung mittlerweile unter dem Strompreis liegt, gilt: Je größer der Anteil des Eigenstroms am Verbrauch, desto besser. Mit einer 5-kWp-Anlage – das entspricht einer Fläche von 40 bis 50 Quadratmetern – kann eine Familie etwa 30 bis 40 Prozent ihres Stromverbrauchs decken. „Dennoch ist eine Photovoltaikanlage zunächst eine große Investition. Die Amortisationszeit beträgt im Schnitt etwa 13 Jahre“, erklärt Thomas Thiet von der LBS. Finanzieren lässt sich das Vorhaben gut mit einem Bausparvertrag. „Optimal für Modernisierer sind Bauspartarife, die auf kleinere Summen ausgelegt sind. Sie zeichnen sich durch einen günstigen Darlehenszins und eine rasche Tilgung aus. So ist die Photovoltaikanlage relativ schnell bezahlt und kommt früher in die Gewinnzone.“

Jahrelanger Gebrauch:

Renovierungsarbeiten, mit denen Schäden aus dem jahrelangen, vertragsgemäßen Gebrauch einer vermieteten Immobilie beseitigt werden, gelten als anschaffungsnahe Herstellungskosten – und nicht als sofort abziehbare Erhaltungsaufwendungen. So hat es die höchstrichterliche Finanzrechtsprechung entschieden.
(Bundesfinanzhof, Aktenzeichen IX R 41/17)

Urteil im Detail

Der Fall: Eheleute hatten für 60.000 Euro eine vermietete Wohnung gekauft. Kurz nach Vertragsschluss starb die Mieterin und es stellte sich heraus, dass Arbeiten in erheblichem Umfang nötig waren, um das Objekt wieder vermieten zu können. Das Badezimmer musste ebenso wie die Elektroinstallation erneuert werden und einige kleinere Dinge kamen auch noch dazu. Die Aufwendungen in Höhe von über 12.000 Euro wollten die Eigentümer am liebsten sofort als Erhaltungsaufwendungen in ihrer Steuererklärung geltend machen. Der Fiskus verweigerte dies und verwies darauf, es handle sich um anschaffungsnahe Herstellungskosten, die über einen längeren Zeitraum abzusetzen seien.

Das Urteil: Bauliche Maßnahmen innerhalb einer Frist von drei Jahren nach dem Erwerb müssten im Regelfall als anschaffungsnahe Herstellungskosten betrachtet werden, befand der Bundesfinanzhof. Das gelte auch im Falle verdeckter, zum Zeitpunkt der Anschaffung schon vorhandener, altersüblicher Mängel und Defekte. Die Betroffenen hätten mit den Arbeiten lediglich „den zeitgemäßen Zustand des Mietobjekts wiederhergestellt“.

Quelle: Infodienst Recht und Steuern der LBS

Mieter durften in fünfstöckigem Haus an den Kosten beteiligt werden

Prinzipiell wird wohl kaum jemand etwas dagegen haben, wenn in das von ihm bewohnte Mietshaus ein Aufzug eingebaut wird. Beim Transport von schweren Gegenständen, nach einem Beinbruch und beim Auszug erleichtert einem solch ein Lift das Leben erheblich. Der Streit beginnt aber häufig dann, wenn der Eigentümer der Immobilie die Kosten dafür auf die Mieter umlegen will.

Hier ging es um Bewohner einer gut 70 Quadratmeter großen Wohnung im dritten von fünf Stockwerken. Die Netto-Kaltmiete hätte wegen der Modernisierungskosten um 11 Prozent gesteigert werden können, was allerdings gar nicht in vollem Umfang gefordert wurde. Die Mieter wollten trotzdem nicht bezahlen und sprachen von einer Luxussanierung.

Doch das zuständige Amtsgericht wollte dem nicht folgen. Der Einbau eines Aufzuges stelle grundsätzlich eine Verbesserung der Mietsache dar – insbesondere, wenn man die immer älter werdende Bevölkerung in Deutschland berücksichtige.
(Amtsgericht Brandenburg, Aktenzeichen 31 C 298/17)

Quelle: Infodienst Recht und Steuern der LBS

„Jugend musiziert“ ist das renommierteste Musikförderprojekt Deutschlands. Knapp eine Million Kinder und Jugendliche haben in den 55 Jahren seines Bestehens (!) bei „Jugend musiziert“ mitgemacht. Für viele von ihnen war dies der erste Schritt in eine erfolgreiche Musikkarriere. Wir Sparkassen sind als ständiger Förderer verläßlich und sehr gerne immer wieder mit dabei.

„Jugend musiziert“ möchte zum gemeinsamen Musizieren anregen und bietet Musikerinnen und Musikern eine Bühne für den musikalischen Vergleich miteinander und die Beurteilung durch eine fachkundige Jury. „Jugend musiziert“ ist offen für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, junge Berufstätige und Studierende, die nicht in einer musikalischen Berufsausbildung stehen. Die Sparkassen, als größter Einzelförderer aus der Wirtschaft, engagieren sich ebenfalls seit vielen Jahren bei „Jugend musiziert“. Sie unterstützen den Nachwuchswettbewerb auf allen Wettbewerbsebenen.

Der Wettbewerb startete traditionell im Januar in mehr als 140 Regionen Deutschlands. Ausgeschrieben sind 2019 die Solokategorien Streichinstrumente, Akkordeon, Percussion, Mallets und Pop-Gesang. Die Ensemblekategorien lauten: Duo: Klavier und ein Blasinstrument, Klavier-Kammermusik, Vokal-Ensemble, Zupf-Ensemble, Harfen-Ensemble und Alte Musik und „Besondere Instrumente“.

Nach den Regionalausscheidungen (in Witten traten 12 Cellisten an) geht es nun für die 1. Preisträger zum Landeswettbewerb nach Köln (06.-10.03.2019) und schließlich vom 06.-14.06.2019 nach Halle an der Saale zum Bundeswettbewerb.

Gemessen an den geringen Kosten einer Privathaftpflichtversicherung bietet diese Police ein so großes Plus an Sicherheit, dass niemand darauf verzichten sollte. Erfahren Sie hier mehr über diese Absicherung.

„Die Krankenversicherung ist in Deutschland Pflicht. Autobesitzer müssen eine Pkw-Haftpflichtpolice abschließen. Die meisten anderen Versicherungen sind freiwillig. Doch keine ist so dringend zu empfehlen wie die Privathaftpflichtversicherung„, so Carsten Gallwas, Vorsorge- und Versicherungsexperte bei der Sparkasse Witten.

Denn nach Gesetz haftet jeder Bürger für einen Schaden, den er anderen fahrlässig oder auch vorsätzlich zugefügt hat, mit seinem gesamten Vermögen und seinen zukünftigen Einkünften.
Dabei dürfte das zerbrochene Rotweinglas bei der nachbarschaftlichen Geburtstagsfeier kein Problem sein. Sobald aber ein Mensch zu Schaden kommt, kann es richtig teuer werden.
Ein Beispiel: Ein Fußgänger läuft ohne zu schauen über die Straße, um seinen Bus noch zu erwischen. Ein Fahrradfahrer stürzt seinetwegen und zieht sich Verletzungen am Kopf zu.
Ergebnis: Der Verursacher muss nicht nur für die Kosten der Behandlung aufkommen, sondern auch das Schmerzensgeld und den Verdienstausfall begleichen.

Sparen Sie nicht am Leistungsumfang
„Die Obergrenze, bis zu der ein Versicherer einen verursachten Schaden übernimmt, nennt man Versicherungssumme – und die sollte mindestens fünf Millionen Euro betragen, besser sogar 50 Millionen Euro. Auch wenn die Schadensumme in den meisten Fällen unter 1000 Euro liegt, ist es nicht sinnvoll, an der Versicherungssumme zu sparen, denn der Beitrag erhöht sich mit ihr nur geringfügig“, so Gallwas.

Tipp für Mieter:
Für Mieter kann es sinnvoll sein, den Schlüsselverlust mitzuversichern. Denn verliert der Mieter einen Schlüssel, müssen bei zentralen Schließanlagen in der Regel alle Schließzylinder im Haus gewechselt werden – mit den entsprechend hohen Kosten.

Senken Sie den Beitrag durch eine Selbstbeteiligung
Überlegen Sie, ob Sie bis zu einer Obergrenze von zum Beispiel 250 Euro den Schaden selbst übernehmen, also die Privathaftpflichtversicherung nicht in Anspruch nehmen. Durch eine Selbstbeteiligung können Sie, je nach Höhe, Ihren Beitrag deutlich senken und sind dennoch vor den Folgekosten aus größeren Schäden geschützt.

Manchmal reicht eine Police
Prüfen Sie Ihre Police, wenn sich die persönliche Lage ändert. Ziehen Sie mit einem Partner in eine gemeinsame Wohnung, reicht eine Privathaftpflichtversicherung. Ansprüche untereinander sind dann natürlich nicht mehr mitversichert. Hatten Sie und Ihr Partner vorher eine eigene Versicherung, können Sie den zuletzt geschlossenen Vertrag ohne Fristen kündigen. Der ältere Vertrag kann in eine Familienversicherung umgewandelt werden. Dieser ist meist günstiger als zwei getrennte Policen. Eigene Kinder sind übrigens bei der Familienpolice mitversichert.

Unser Tipp:
Wenn Sie derzeit noch keine Privathaftpflichtversicherung haben, sollten Sie schon bald einen Beratungstermin mit Ihrem Kundenberater vereinbaren.

Grundstückseigentümer stritt mit Fiskus über Leitungsprovision

Wenn ein Grundstückseigentümer einmalig eine Entschädigung dafür erhält, dass er einem Energieversorger die Überspannung seines Anwesens mit einer Hochspannungsleitung gestattet, dann handelt es sich dabei um keine steuerpflichtigen Einnahmen. So entschied es die höchstrichterliche Rechtsprechung. (Bundesfinanzhof, Aktenzeichen IX R 31/16)

Urteil im Detail

Der Fall: Der Eigentümer eines von ihm selbst bewohnten Grundstücks ließ es zu, dass eine Stromtrasse direkt über seinem Anwesen verlegt wurde. Dafür erhielt er knapp 18.000 Euro Entschädigung. Das Finanzamt wollte diesen Betrag als sogenannte Einkünfte aus sonstigen Leistungen versteuern. Der Grundstückseigentümer wehrte sich dagegen. Er wies darauf hin, dass die Leitung den Wert seines Anwesens erheblich mindere – und zwar in einer Art und Weise, wie das durch die Zahlung nicht ausgeglichen werde. Er selbst habe kaum etwas gegen die Verlegung der Stromterrasse unternehmen können, weil ihm sonst die Enteignung gedroht hätte.

Das Urteil: Der Steuerzahler habe nicht – wie bei einer normalen Vermietung und Verpachtung – eine zeitlich befristete Nutzungsmöglichkeit seines Grundstücks zugelassen, stellten die BGH-Richter fest. Es handle sich um eine dingliche Belastung und damit um die komplette Aufgabe eines Eigentumsbestandteils. Auch Einkünfte aus sonstigen Leistungen lägen nicht vor, weswegen hier die Steuerpflicht tatsächlich entfalle.

Quelle: Infodienst Recht + Steuern der LBS

Der Klimawandel zeigt immer deutlicher seine Schattenseiten:
Die Gefahren von Unwetter und Sturm nehmen auch in unseren Regionen drastisch zu. 
Wie Sie Ihre Immobilie besser vor Schäden durch Starkregen schützen können, haben wir in sieben Punkten zusammengefasst.

1. Menschen, die neu bauen, sollten schon bei der Auswahl des Bauplatzes daran denken, Hanglagen oder deutliche Vertiefungen im Gelände zu meiden. Die Gestaltung des Geländes sollte so vorgenommen werden, dass möglichst wenig Wasser nahe an das Gebäude herkommen kann. Feste Barrieren, Mauern oder Wälle können zusätzlichen Schutz bieten. Bauherren können das Haus von vornherein höher setzen. 2. Keller- und Außenwände müssen vor allem im Sockelbereich wasserdicht abgeschirmt sein. Tieferliegende Fenster und Türen sollten druckwasserdichten Standards genügen. Bei den Zu- und Ableitungen für Strom, Gas und Telefon sowie Sanitär und Heizung ist auf solides Abdichten durch den Installateur zu achten. 3. Jeder Immobilienbesitzer sollte ausreichend Fläche zum Versickern des Wassers vorhalten. Sogenannte Retentionsmulden senken das Risiko einer Überschwemmung ebenso wie wasserdurchlässige Befestigungen von Auffahrten und Wegen. 4. Unterirdische Speicher und Sammelbehälter können überschüssiges Wasser gezielt aufnehmen und entweder zeitverzögert an das Erdreich abgeben oder für eine spätere Nutzung vorhalten. 5. Wasser, das sich in Abwasserleitungen von Waschmaschinen, Toiletten, Duschen oder aus Kellerabläufen zurückstaut, kann erhebliche Schäden im gesamten Gebäude verursachen. Mit dem Einbau von Klappen in den Rohrleitungen können sich Immobilienbesitzer effektiv vor dieser Gefahr schützen. 6. Bei Starkregen zeigen sich Hauseingänge, Kellertreppen und Lichtschächte häufig als besonders anfällig für das Eindringen von Wasser. Hier helfen vorgelagerte Stufen oder Schwellen, leichte Aufkantungen oder barrierearme Bodenschwellen. 7. Für Sturmschäden kommt, je nach Schaden, die Wohngebäude- oder die Hausratversicherung auf. Bei Schäden durch Starkregen ist darüber hinaus eine Elementarschutz-Zusatzversicherung notwendig – entweder als Baustein in der Wohngebäude- oder in der Hausratversicherung.

• Quelle: LBS Westdeutsche Landesbausparkasse, Münster
  

Grundstückseigentümer konnte Bauten auf dem Nachbargrundstück nicht verhindern

Ein Anwohner in einer Ortsrandlage wehrte sich gegen einen Bebauungsplan seiner Kommune, der in seiner unmittelbaren Nachbarschaft sowohl Flächen für Pflegeeinrichtungen als auch ein allgemeines Wohngebiet auswies. Er verwies darauf, dass die vor einer zwischenzeitlich erfolgten Eingemeindung rechtlich zuständige Kommune in ihrem Bebauungsplan die Blickbeziehungen zur umgebenden Natur und das Vermeiden einer Beeinträchtigung des Landschaftsbildes stets betont habe. Nachdem er sich nicht durchsetzen konnte, richtete der Anwohner einen Normenkontrollantrag gegen den neuen Bebauungsplan. Doch das half ihm nichts, denn das zuständige Oberverwaltungsgericht erkannte keine schutzwürdigen Interessen.

Mit Ausnahme der eingeschränkten Aussicht gingen von den Neubauten „keine weiteren erheblichen Auswirkungen“ auf das Grundstück des Klägers aus. Das Interesse am Erhalt eines unverbauten Blicks stelle keinen Aspekt dar, der für die Abwägung erheblich sei. Jeder Grundstückseigentümer müsse damit rechnen, dass seine Aussicht durch Bautätigkeiten auf dem Nachbargrundstück beeinträchtigt werde. Hier liege auch kein Ausnahmefall mit städtebaulich relevantem Bezug vor.
(Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Aktenzeichen 1 C 13/17)

Quelle: Infodienst Recht + Steuern der LBS

Wenn sich Mieter und Vermieter von Immobilien allzu heftig streiten

Der Jahreswechsel liegt noch nicht lange zurück. Über Tage hinweg saßen Wohnungs- und Grundstücksnachbarn an den Feiertagen sehr dicht aufeinander. Da mag es auf Grund der ungewohnten Nähe, vielleicht auch wegen des Alkoholgenusses an Silvester, gelegentlich zu unschönen Szenen gekommen sein. Wer allerdings dabei verbal ausfällig wird, der muss mit Konsequenzen rechnen. Einem Mieter, der seinen Vermieter beleidigt, droht im schlimmsten Falle die fristlose Kündigung. Und mancher Eigentümer, der zu stark gegenüber seinem Mieter „austeilte“, musste dafür bereits Schmerzensgeld bezahlen. Wir fassen hier einmal einige Urteile von Zivilgerichten zusammen. Im Mittelpunkt stehen dabei leider auch sehr unhöfliche Ausdrücke wie „Terrorist“, „feige Sau“ und „promovierter Arsch“.

Urteile im Detail

Ein Mieter suchte sich für seine Verbalinjurien nicht den Eigentümer des von ihm bewohnten Objekts aus, sondern dessen Mitarbeiterin. Diese Beschäftigte bezeichnete er zunächst als „faul“ und dann auf der Facebook-Seite als „talentlose Abrissbirne“. Daraufhin wurde ihm gekündigt. Doch das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg (Aktenzeichen 216 C 461/14) entsprach dem nicht. Hier liege, wenn überhaupt, eine „eher weniger schwerwiegend(e)“ Beleidigung vor. Das gebotene Mittel des Eigentümers wäre zunächst eine Abmahnung gewesen. Mildernd berücksichtigte das Gericht die Tatsache, dass der Mieter aus gegebenem Grund – wegen störenden Lärms aus der Gartenanlage – sehr aufgebracht gewesen war.

Besonders unschön ist es, wenn Beleidigungen nicht nur im persönlichen Gespräch zwischen Mieter und Eigentümer ausgetauscht werden, sondern in aller Öffentlichkeit. Wenn also eine unbestimmte Zahl von Menschen zuhören kann. Das war der Fall, als ein Eigentümer seinen Mieter vor dem Anwesen als „Arschloch“, „Wichser“ und „Hausbesetzer“ titulierte. Das Landgericht Bonn (Aktenzeichen 6 T 17/10) betrachtete die beiden erstgenannten Ausrücke als unflätig und kritisierte insbesondere am Begriff „Hausbesetzer“, dass der Beleidigte damit in die Nähe strafrechtlich relevanten Verhaltens gerückt werde. Ein Schmerzensgeld in Höhe von 800 Euro betrachtete das Landgericht als angemessen.

Eine Mieterin aus Brandenburg wählte einen ganz anderen, höchst ungewöhnlichen Weg, um ihrem Vermieter zu schaden. Sie wandte sich an dessen Baufinanzierer und wies diesen darauf hin, dass es zu „unglaublichen Vorkommnissen“ gekommen sei und der Vermieter ständig grundlose Kündigungen ausspreche. Eine Beschwerde an das Bundesaufsichtsamt für das Banken- und Kreditwesen werde folgen. Dies betrachtete das Landgericht Potsdam (Aktenzeichen 4 S 193/10) als üble Nachrede und damit als eine Vertragsverletzung, die zur Kündigung berechtige. Dieses Verhalten sei auch nicht dadurch zu rechtfertigen, dass sich die Mieterin über eine lange andauernde Baustelle im Garten geärgert habe.

Den Eigentümer bzw. Verwalter einer Mietwohnung als „Terrorist(en)“ zu bezeichnen – das stellt eine gravierende Beleidigung dar. In einem Streit in München „argumentierte“ ein Mieter folgendermaßen: „terroristen landen mindestens im knast! und ihr seid sehr feindselige und sehr gefährliche terroristen nazi ähnliche braune mist haufen auf eigener art!!!“ Das schien dem Landgericht München (Aktenzeichen 14 S 16950/15) dann doch jedes erträgliche Maß zu überschreiten. Man müsse hier von einer „schwerwiegende(n) Vertragsverletzung“ sprechen, die „ein Festhalten am Mietvertrag unzumutbar macht“. Da helfe auch das Jahrzehnte währende Mietverhältnis nicht mehr.

Manchmal ist es die Mischung aus unzumutbaren Verhaltensweisen und Verbalinjurien, die eine Kündigung rechtfertigt. So bewarf eine Mieterin in Köln die Nachbarn auf der unter ihr liegenden Terrasse mit Abfällen, ließ nächtens ihren Rollkoffer durch das Treppenhaus in den Keller klackern, bezeichnete einen Nachbarn, der sich beschwerte, als „blöden Sack“. Bereits in der Vergangenheit war es zu Zwischenfällen wie etwa nächtlichem Staubsaugen gekommen. Dem Landgericht Köln (Aktenzeichen 10 S 139/15) reichte das in der Summe aus, um eine Kündigung für berechtigt zu halten. Selbst wenn man bei einzelnen Vorfällen, wie etwa der Angelegenheit mit dem Koffer, zu Gunsten der Betroffenen noch von Fahrlässigkeit ausgehe, komme man im Gesamtbild zu einer unzumutbaren Fortsetzung des Mietverhältnisses.

Wenn Eigentümer sich gegenüber ihren Mietern im Tonfall vergreifen, dann kommt wie bei Beleidigungen im sonstigen Leben eine Schmerzensgeldklage in Frage. Mit einem solchen Fall war in letzter Instanz der Bundesgerichtshof (Aktenzeichen VI ZR 496/15) befasst. Der Vermieter hatte per SMS an einen Mieter diesen als „Schweinebacke“, „asozialer Abschaum“ und „kleiner Bastard“ bezeichnet. Der BGH lehnte wie die beiden Vorinstanzen eine Schmerzensgeldzahlung ab. Es seien zwar grobe Beleidigungen gewesen, aber diese hätten (siehe SMS) ohne Breitenwirkung in der Öffentlichkeit stattgefunden. Der Betroffene wäre zudem in der Lage gewesen, sich mit Hilfe eines straftbewehrten Unterlassungstitels in Zukunft Ruhe zu verschaffen. Eine weitere Genugtuung in Form einer Geldentschädigung sei hier nicht nötig gewesen.

Besonders fatal wirkt es sich in der Regel vor Gericht aus, wenn der Beleidigende seine Äußerungen auch noch mit Drohungen untermalt. Ein Mieter hob im Zuge einer Auseinandersetzung seine Faust in Richtung des Vermieters und ließ diesen wissen, wenn er sich nicht schleunigst entferne, bekomme er diese zu spüren. Das Landgericht Frankfurt/Main (Aktenzeichen 2/17 S 90/11) hielt angesichts eines solchen Verhaltens eine fristlose Kündigung für angemessen, zumal man auch noch davon ausgehen müsse, dass die Familie des Mieters die Wohnung habe verwahrlosen lassen.

Die Stimmung zwischen Mietern und Vermietern war schon lange nicht gut, es hatte bereits zahlreiche Zivilverfahren und Strafanzeigen gegeben. Im Zusammenhang mit einem konkreten Disput über die (angeblich zu niedrige) Wassertemperatur in der Wohnung begehrten die Vermieter Einlass, um sich über die Situation zu vergewissern. Das verwehrte der Mieter und titulierte den Eigentümer dabei „Sie promovierter Arsch“. Solch eine Formulierung, beschied das Amtsgericht München (Aktenzeichen 474 C 18543/14), gehe über (erlaubte) bloße Unhöflichkeiten hinaus und stelle eine grobe Beleidigung dar. Erschwerend komme hinzu, dass beide Parteien im selben Haus wohnten und sich deswegen im Falle der Fortsetzung des Mietverhältnisses gar nicht aus dem Weg gehen könnten.


Quelle: Infodienst Recht und Steuern der LBS

Deka Chefvolkswirt Dr. Ulrich Kater blickt auf das Finanzgeschehen 2018 zurück und gibt einen Ausblick auf 2019

Wer 2018 an den Kapitalmärkten positive Renditen erzielen wollte, musste schon eine sehr exotische Auswahl treffen. Denn 2018 warfen lediglich Aktien aus Jamaika oder Mazedonien ein Plus von je 37 Prozent ab. Dies lag möglicherweise an der bescheidenen Größe dieser Aktienbörsen: Im mazedonischen Index befinden sich gerade einmal zehn Unternehmen und der jamaikanische Markt beinhaltet 31 Aktiengesellschaften des Landes.
Das war rückblickend betrachtet auch schon fast alles an positiven Nachrichten von den Finanzmärkten.

Im Kapitalmarktjahr 2018 steckte der Wurm drin
Denn ansonsten fielen die Renditen der unterschiedlichen Anlageklassen aus Sicht eines europäischen Anlegers enttäuschend aus. Mitte Dezember lagen deutsche Aktien gemessen am DAX um über 15 Prozent unter ihrem Stand vom Jahresanfang. Nicht nur die großen Unternehmen des DAX, sondern auch die zweite Reihe des M-DAX oder S-DAX (jeweils rund minus 15 Prozent) mussten Federn lassen. Auf der Anleihenseite wiesen Unternehmensanleihen ein Minus von 1,3 Prozent auf. Im hochverzinslichen Bereich sogar von 3 Prozent. Türkische Euro-Anleihen mussten einen Rückgang von 5 Prozent hinnehmen. Nicht einmal Edelmetalle konnten ihren Wert halten. Gold und Silber verloren 2 beziehungsweise 10 Prozent an Wert. Auch Rohöl war nach einem beispiellosen Preisverfall in den vergangenen Monaten des Jahres 2018 um insgesamt 12 Prozent billiger als zu Jahresanfang. Selbst die von einer exklusiven Anlegerschaft gepriesene Alternativwährung, der Bitcoin, verzeichnete dramatische Einbrüche. Eine solche Konstellation von Verlusten in allen Anlageklassen hat es noch nicht gegeben. Lediglich die guten alten deutschen Staatsanleihen konnten selbst mit einem Mini-Plus von gut einem Prozent gegenüber vielen Anlageklassen noch glänzen.

Chancen für den langfristigen Portfolioaufbau
Aber diese Atem- beziehungsweise Ertragspause sollte nicht allzu lange anhalten. Zwar könnte es im ersten Halbjahr weiterhin etwas holperig an den Märkten zugehen. Es muss mit Kursbewegungen gerechnet werden, die den DAX auf drei oder sechs Monate auch unter die Marke von 11.000 Punkten drücken können. Mit einer Klärung der Konjunkturperspektiven im Jahresverlauf sollte dann jedoch eine Erholung einsetzen, die den Markt Ende 2018 wieder über 12.000 Punkte steigen lässt. Eine solche Phase eröffnet auch Chancen. Wenn politische Risiken abklingen und Zinssteigerungen vollzogen wurden und zudem die Konjunktur 2019 wieder positive Lebenszeichen von sich geben sollte, kann sich das Kursgeschehen auch schnell wieder ins Positive umkehren. Trotz des verhaltenen Ausblicks sollten Anleger dem Kapitalmarkt nicht den Rücken zukehren. Wer die Ruhe bewahrt und einen Blick auf die Chancen richtet, könnte in den kommenden Jahren dafür belohnt werden.

Geldpolitik belastet die Märkte
Für die Kursrückgänge auf breiter Basis sind nicht nur die politischen Themen des Jahres – Handelspolitik, Brexit, Italien – verantwortlich, sondern eine ebenfalls einzigartige makroökonomische Konstellation. Seit der Finanzkrise im Jahr 2009 haben weltweit die Notenbanken mit historisch nie dagewesenen Expansionsmaßnahmen Wirtschaft und Finanzmärkte gestützt. Mit zunehmendem Abstand von der Krise und mit zunehmender Normalisierung des Wirtschaftsgeschehens ist diese extreme Geldpolitik nicht mehr notwendig. Nachdem die US-Notenbank (Fed) bereits seit drei Jahren die Schubumkehr eingeleitet hat, signalisierte 2018 auch die Europäische Zentralbank (EZB), dass sie mit einer Rückführung der Stützungskäufe von Anleihen einen ähnlichen Weg einschlägt wie die Fed. Diese geldpolitische Wende ist es, die Irritationen und Trendwechsel an den Kapitalmärkten hervorruft. Auch die Konjunktur muss erst beweisen, dass sie nach vielen Jahren des Aufschwungs ohne geldpolitisches Doping leistungsfähig bleibt. Das alles hat 2018 zu erhöhten Kursschwankungen an Aktien- und Anleihemärkten geführt. Die enttäuschenden Ergebnisse des Anlagejahrs 2018 müssen allerdings im Zusammenhang mit den sehr guten Ergebnissen der Vorjahre gesehen werden. Die Kapitalmärkte mussten einmal Luft holen.