Obere Reihe von links nach rechts: Felix Böttcher, Jonathan Gabryschak, Felix Hasenberg, Patrick Lorenzen, Justin Gärtner, Maurice Abstins, Marvin Hartmann, Cosimo-Antonio Cariglino. Untere Reihe von links nach rechts: Pia Ruhkamp, Julia-Maria Pajak, Jamie-Lee Wellner, Medina Pekmez, Nesrin Sariman.

Obere Reihe von links nach rechts: Felix Böttcher, Jonathan Gabryschak, Felix Hasenberg, Patrick Lorenzen, Justin Gärtner, Maurice Abstins, Marvin Hartmann, Cosimo-Antonio Cariglino. Untere Reihe von links nach rechts: Pia Ruhkamp, Julia-Maria Pajak, Jamie-Lee Wellner, Medina Pekmez, Nesrin Sariman.

Der Dienstag nach Pfingsten war für diese jungen Leute ein besonderer Tag. Zum ersten Mal sind unsere neuen Azubis, die im September bei uns ihre Ausbildung beginnen, zusammengetroffen.

Unsere Ausbildungsleiterin Manuela Briele und Auszubildende im 2. Ausbildungsjahr nahmen die Neuen in Empfang. Bei Kaffee und Kuchen kamen die Gespräche gut in Gang.

Obere Reihe von links nach rechts: Felix Böttcher, Jonathan Gabryschak, Felix Hasenberg, Patrick Lorenzen, Justin Gärtner, Maurice Abstins, Marvin Hartmann, Cosimo-Antonio Cariglino.
Untere Reihe von links nach rechts: Pia Ruhkamp, Julia-Maria Pajak, Jamie-Lee Wellner, Medina Pekmez, Nesrin Sariman.

Informiert wurde über verschiedenste Dinge, die für unsere neuen Kolleginnen und Kollegen wichtig sind: Das eigene Girokonto, vermögenswirksame Leistungen des Arbeitgebers Sparkasse, Einsatzorte, Berufsschule etc. Auch von Bedeutung: Was zieht man Sparkassenfrau bzw. -mann denn so an. Die Herren haben es da etwas leichter bei der Entscheidung. Bei ihnen sind dunkler Anzug, weißes Hemd und dezente Krawatte angesagt. Dezent gilt auch für die Damen, sowohl in Sachen Kleidung wie auch beim Make-Up.

Und hier noch der Hinweis auf die Wittener Nacht der Ausbildung am 19.06.2015:

Termin vormerken!
Die 4. Wittener Nacht der Ausbildung auf dem Gelände der Deutschen Edelstahlwerke Karrierewerkstatt Witten: http://www.wittener-nacht.de Wir sind mit dabei.

Auf dem Gelände der Deutschen Edelstahlwerke KarriereWERKSTATT warten über 21 Wittener Unternehmen, die für das Jahr 2016 rund 500 betriebliche und schulische Ausbildungsplätze vergeben und zeigen wollen, was sie in Sachen Karrierestart alles zu bieten haben.

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(v.l.) Mit den Drittklässlern der Herbeder Grundschule freut sich auch die Schulleiterin Sabine Bender über das interessant gestaltete Westfalen-Rätselbuch. Anja Dietrich überreichte die Rätselbücher an die Grundschüler.

(v.l.) Mit den Drittklässlern der Herbeder Grundschule freut sich auch die Schulleiterin Sabine Bender über das interessant gestaltete Westfalen-Rätselbuch. Anja Dietrich überreichte die Rätselbücher an die Grundschüler.

Grundschüler erkunden Westfalen-Lippe: Wir haben Westfalen-Rätselbücher an Drittklässler ausgegeben.

Mit dem im Mai 2015 in dritter Auflage erschienene Westfalen-Rätselbuch „Wir entdecken Westfalen. Mein lustiges Rätselbuch“ erleben Grundschulkinder mittels Aufgaben, Rätseln und Bildern ihre Heimatregion Westfalen-Lippe. Unter anderem fahren sie gemeinsam mit Rudi Radl auf dem Fahrrad die Burgen und Schlösser des Münsterlandes ab, reisen zum belletristischen „Besuch in Bielefeld“, schippern auf Segelbooten durch das „westfälische Meer“, rodeln den Kahlen Asten mathematisch hinunter oder enträtseln das Wahrzeichen des Kohlebergbaus – den Förderturm – per Zahlenfaden. Und selbstverständlich erhalten sie auch einen Überblick über Westfalen-Lippe mit seinen zahlreichen Orten.

Im Bild v.l.: Mit den Drittklässlern der Herbeder Grundschule freut sich auch die Schulleiterin Sabine Bender über das interessant gestaltete Westfalen-Rätselbuch. Anja Dietrich überreichte die Rätselbücher an die Grundschüler.

Mit der Aktion wollen die Westfalen-Initiative, der Coppenrath Verlag und die Sparkassen die Identifikation der Kinder und ihrer Eltern mit der Region stärken. Die Verteilung des Sonderdrucks, der nicht im Handel erhältlich ist, erfolgt durch die Sparkassen und die Schulträger an alle 90.000 Drittklässler in Westfalen-Lippe.

Die Rätselbücher für die Wittener Schüler, werden in den nächsten Tagen über das Schulamt der Stadt Witten an die Grundschulen verteilt. In der Herbeder Grundschule erhielten die Drittklässler bereits am 22.05.2015 ihre Westfalen-Rätselbücher von unserer Mitabrieterin Anja Dietrich. Mit den Grundschülern der dritten Jahrgangsstufe freut sich auch Sabine Bender, Schulleiterin der Herbeder Grundschule, sehr über diese Aktion. Abgestimmt auf den Lehrplan der dritten Klassen – im dritten Schuljahr steht das Thema Nordrhein-Westfalen an – stellt das Rätselbuch eine ideale Ergänzung der Unterrichtsmaterialien dar.

Die Schulklassen können nach Lösung eines Kreuzworträtsels außerdem an einem regionalen Gewinnspiel teilnehmen und attraktive Preise für die gesamte Schulklasse gewinnen: Ausflüge zur Ausstellung „200 Jahre Westfalen. Jetzt!“ in Dortmund oder zur Phänomenta in Lüdenscheid, Geld für die Klassenkasse oder Bücher.

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Sparkassen-App
Sparkassen-App

Mobile Banking mit der Sparkassen-App

UPDATE

Sparkassen-Apps begeistern Finanztester

Übersichtliches Layout, leichte Bedienung und zuverlässiger Schutz persönlicher Daten: Laut einer aktuellen Auswertung aus Mai 2015 unterscheiden sich Banking-Apps enorm. Wo mobiles Banking am besten und schlechtesten funktioniert. Mehr dazu unter

http://www.handelsblatt.com/finanzen/

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Aktueller Finanzstatus, eine dringende Überweisung erledigen, das innovative Klicksparen, der Weg zum nächsten Geldautomaten, Notfall- und Service-Nummern  – alles kein Problem mit unserer Sparkassen-App. Und dieses Magazin finden Sie natürlich auch dort.

Die App „Sparkasse“ für Ihre Konten bei uns gibt es kostenlos für Android-Smartphones, Apple-Geräte und auch für Windows Phone.

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Der neue VW street up! weiß, wie man sich im Gedränge der Großstadt behauptet. Er vereint Wendigkeit und Komfort – lassen Sie sich von seiner attraktiven Sonderausstattung überraschen.
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Sonder-Auslosung der Sparlotterie der Sparkassen am 15. Juni 2015

In der Sonder-Auslosung am 15. Juni 2015 haben Sie neben den monatlichen Geld- und Sachpreisen erneut die Chance* auf attraktive Zusatzgewinne.

Mühelos Gutes tun
Nicht nur Ihnen persönlich bietet die Sparlotterie große Chancen*: Auch gemeinnützige Projekte in Ihrer Region profitieren von Ihren Beiträgen. Denn mit 30 Cent aus jedem Los unterstützen Sie automatisch regionale Projekte aus Gesellschaft, Sport und Kultur. Ob Spielmobil für Wind und Wetter oder Instrumente für den musikalischen Nachwuchs – die Sparlotterie hilft, wenn es um die Zukunft geht, und zwar ganz konkret.

Zusätzliche Gewinne in der Sonderauslosung
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In der Sonder-Auslosung der Sparlotterie der Sparkassen werden neben den monatlichen Geldgewinnen und 3 VW Golf Cabrios auch 30 VW street up! und 60 iPhone 6 ausgespielt. Sichern Sie sich Ihre Gewinnchance*. Wenn Sie bis zum 10. Juni 2015 mindestens ein Los besitzen, nehmen Sie automatisch an der Sonder-Auslosung teil.

Sollten Sie aktuell noch keine Sparlotterie-Lose besitzen, dann wenden Sie sich einfach an Ihren Sparkassenberater oder kaufen Sie – auch online – die von Ihnen gewünschte Anzahl von Losen der Sparlotterie der Sparkassen.

Lose online kaufen

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Bitte beachten Sie die Hinweise zur Spielsuchtgefährdung.

Die Teilnahme ist Personen unter 18 Jahren gesetzlich verboten. Glücksspiel kann süchtig machen. Informationen erhalten Sie in Ihrer Sparkasse oder unter der kostenlosen Hotline der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), Telefon: 0800 1372700.

* Gewinnchancen: 2,50 Euro = 1:10, 100.000 Euro = 1:2,4 Mio., Monatlicher Pkw = 1:800.000, VW street up! = 1:100.000, iPhone 6 = 1:100.000. Das Verlustrisiko beträgt 1,20 Euro pro Los.

Mieter müssen nicht einmal eine Attrappe dulden
Mieter müssen nicht einmal eine Attrappe dulden

Videoüberwachung: Mieter müssen nicht einmal eine Attrappe dulden

Gerichte untersagen in der Regel Videoüberwachungen am Eingang des Gebäudes oder in den Fluren. Wie aber sieht es mit Kameraattrappen aus? Dazu gibt es nun ein aktuelles Urteil.

Der Fall
Per Aushang wurden die Bewohner zweier Mietshäuser darüber informiert, dass zur ihrer eigenen Sicherheit und zur Überführung von Störern diverse Kameras angebracht worden seien – sowohl im Eingangsbereich als auch in Richtung der Mülltonnen. Von Attrappen war in dem Schreiben keine Rede. Die Bewohner wollten sich in ihrer Wohnanlage keine Videoanlage gefallen lassen. Sie sahen darin eine Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte und forderten eine Demontage der Kameras. Der Eigentümer entgegnete, es handle sich lediglich um Attrappen, die dementsprechend auch nicht an irgendwelche Überwachungs- oder Aufzeichnungsanlagen angeschlossen seien. Deswegen stehe dem Beibehalten der „Kameras“ nichts entgegen.

Das Urteil
Auch Attrappen können das Persönlichkeitsrecht verletzen, entschied das Amtsgericht Frankfurt. Bereits mit ihrer Anbringung sei eine „Androhung der ständigen Überwachung“ der Hausbewohner und ihrer Gäste verbunden. Der Beklagte wurde dazu verurteilt, die Kameras zu entfernen. Nur unter ganz besonderen Umständen wie bereits erfolgten Einbrüchen sei eine derartige Maßnahme gerechtfertigt, hieß es weiter im Urteil. Das allgemeine Ziel, für mehr Sicherheit zu sorgen, reiche nicht aus (Amtsgericht Frankfurt/Main, Aktenzeichen 33 C 3407/14).

Quelle: LBS – Infodienst Recht und Steuern

Vorkaufsrecht achten, sonst kann es den Eigentümer teuer zu stehen kommen
Vorkaufsrecht achten, sonst kann es den Eigentümer teuer zu stehen kommen

Vorkaufsrecht achten, sonst kann es den Eigentümer teuer zu stehen kommen

Vorkaufsrecht achten, sonst kann es den Eigentümer teuer zu stehen kommen

Wenn für eine Mietwohnung ein Vorkaufsrecht besteht, dann sollte der Eigentümer nicht einfach darüber hinweg gehen. Sonst droht ihm, dass er im Nachhinein gegenüber dem benachteiligten Mieter Schadenersatz leisten muss.

Der Fall
Eine Mieterin hätte nach eigenen Angaben großes Interesse daran gehabt, ihre Wohnung vom Eigentümer zu erwerben. Ein entsprechendes Vorkaufsrecht bestand auch tatsächlich. Doch statt die Mieterin frühzeitig über die von ihm beabsichtigte Veräußerung der Immobilie zu informieren, schloss er einen Vertrag mit einem anderen Interessenten. Dieser wiederum bot nach dem Abschluss des Geschäfts seinerseits der Mieterin den Kauf der Wohnung an, was diese auch annahm. Allerdings zahlte sie dabei – im Vergleich zum vorherigen Verkauf – erheblich drauf. Der Unterschied betrug etwa 80.000 Euro. Diesen Betrag forderte sie als Schadenersatz vom ursprünglichen Eigentümer.

Das Urteil
Der Bundesgerichtshof sprach der Betroffenen grundsätzlich eine Geldentschädigung zu. Sie sei beim (ersten) Verkauf der Wohnung trotz eines bestehenden Vorkaufsrechts übergangen worden und habe deswegen einen Anspruch gegenüber dem Eigentümer. Über die exakte Summe entschied der BGH nicht, zu diesem Zweck wurde das Verfahren noch einmal an das zuständige Landgericht zurücküberwiesen (Bundesgerichtshof, Aktenzeichen VIII ZR 51/14).

Quelle: LBS – Infodienst Recht und Steuern

Urteil über die Steuern bei privaten Stromerzeugern
Urteil über die Steuern bei privaten Stromerzeugern

Urteil über die Steuern für privates Stromerzeugen

Bundesfinanzhof urteilte über die Steuern bei privaten Stromerzeugern

Wer auf eigenem Grund und Boden Energie produziert, der liegt voll im Trend. Denn so macht man sich unabhängiger von den öffentlichen Netzen und kann bei Überschüssen sogar Strom einspeisen. Eine höchstrichterliche Entscheidung kommt nun den Selbsterzeugern entgegen.

Der Fall
Ein privater Stromerzeuger betrieb im Keller seines Einfamilienhauses ein Blockheizkraftwerk und gab von der selbst produzierten Energie immer wieder gegen Entgelt an das Netz ab. Insofern war er umsatzsteuerrechtlich als Unternehmer zu betrachten, denn er machte die Mehrwertsteuer für die Anschaffungskosten des Heizkraftwerkes geltend. Er belieferte gleichzeitig aber in Form des Eigenbedarfs (Entnahme von Strom und Wärme) auch sich selbst. Deswegen stellte sich die Frage, auf welcher Basis die Umsatzsteuer für den Eigenbedarf zu berechnen sei.

Das Urteil
Der BFH als oberste zuständige Gerichtsinstanz entschied, dass nicht die relativ hohen Selbstkosten für die Berechnung der Umsatzsteuer ausschlaggebend sein sollen, sondern ein fiktiver, den Marktverhältnissen angepasster Einkaufspreis. Das gelte zumindest dann, wenn man in der Lage sei, diesen Einkaufspreis auch tatsächlich zu ermitteln (Bundesfinanzhof, Aktenzeichen XI R 3/10).

Quelle: LBS – Infodienst Recht und Steuern

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Cornelia Rüsing (rechts) ist die Gewinnerin des April-Rätsels im Sparkassenkalender 2015. Vor dem Eingang zur „Gartenstadt Crengeldanz“ an der unteren Schottstraße gratulierte Stefanie Matuschek, Leiterin der benachbarten Sparkassengeschäftsstelle, mit einem Blumenstrauß und übergab einen 5-Gramm-Goldbarren.
Cornelia Rüsing (rechts) ist die Gewinnerin des April-Rätsels im Sparkassenkalender 2015. Vor dem Eingang zur „Gartenstadt Crengeldanz“ an der unteren Schottstraße gratulierte Stefanie Matuschek, Leiterin der benachbarten Sparkassengeschäftsstelle, mit einem Blumenstrauß und übergab einen 5-Gramm-Goldbarren.

Cornelia Rüsing (rechts) ist die Gewinnerin des April-Rätsels im Sparkassenkalender 2015. Vor dem Eingang zur „Gartenstadt Crengeldanz“ an der unteren Schottstraße gratulierte Stefanie Matuschek, Leiterin der benachbarten Sparkassengeschäftsstelle, mit einem Blumenstrauß und übergab einen 5-Gramm-Goldbarren.

Cornelia Rüsing  kennt sich in Witten bestens aus und gewinnt pures Gold.

„Wittener Schnitzeljagd II“ lautet der Titel unseres Kalenders 2015. Mit dem Kalender ist ein monatliches Gewinnspiel verbunden: In jedem der zwölf Monate gibt es einen 5-Gramm-Goldbarren zu gewinnen. Nachdem nun auch der vierte Monat des Jahres vorüber ist, haben wir den Gewinner des April-Rätsels ermittelt. Insgesamt gingen 559 richtige Lösungen per Karte und online ein.

Auch Cornelia Rüsing hatte richtig recherchiert, dass die „Gartenstadt Crengeldanz GmbH“ von der Westfälischen Straßenbahn und der Stadt Witten im Jahr 1913 gegründet wurde. Eine Informationstafel an der unteren Schottstraße lieferte die Lösung. Die vielen Wittenern relativ unbekannte Siedlung abseits des pulsierenden Straßenverkehrs ist als ehemalige Werkssiedlung für Straßenbahner entstanden. Die 38  vollverschieferten Fachwerkhäuser im bergischen Stil bilden einen dorfartigen Charakter –  ein kleiner Dorfplatz fehlt nicht. Große Gärten sorgen für viel Wohnwert. Die Siedlung steht seit 1989 unter Naturschutz.

Die „Wittener Schnitzeljagd“ des Monats Mai führt übrigens nach Stockum.  Fotos und Informationen aus dem nördlichsten Ortsteil Wittens und die konkrete Preisfrage samt Teilnahmekarte findet man in den rund 20.000 von uns ausgegebenen Wandkalendern und natürlich auch online: Goldbarren gewinnen.

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Der Gerdeshof in Witten-Stockum
Der Gerdeshof in Witten-Stockum

Der Gerdeshof in Witten-Stockum

Die „Insel“ Stockum

Betrachtet man die Stadtkarte von Witten, so fällt im Norden des Stadtgebiets sofort die „Insellage“ Stockums ins Auge. Die Karte zeigt deutlich den noch bis heute erhaltenen ländlichen Charakter der Region. Begrenzt wird Stockum im Westen vom Bochumer Ortsteil Langendreer und im Norden und Osten von mehreren Dortmunder Nachbargemeinden.

Der Ort kann auf eine lange und sehr bewegte Geschichte zurückblicken. 1993 feierte Stockum sein 1111-jähriges Jubiläum, denn eine erste nachweisbare Besiedlung durch Bauern reicht zurück bis ins 9. Jahrhundert. In den Abgabelisten des Klosters Werden sind vier Stockumer Höfe im Jahr 882 erstmals urkundlich genannt. Ausgrabungen belegen allerdings, dass sich hier bereits sehr viel früher Menschen ansiedelten. Die ausgedehnten Ländereien der Stockumer Mark standen für die gemeinsame Nutzung durch die Bauern zur Verfügung und so entwickelte sich eine ausgeprägte Landwirtschaft mit weitläufigen Hofanlagen.

Blick vom Steinberg auf Stockum

Blick vom Steinberg auf Stockum

Es ging allerdings nicht immer friedlich zu. Im Bereich des Hofs Schulte-Niermann befand sich ein nicht mehr existierender Rittersitz „Zur Heyde“. Differenzen mit den Lehnsherren führten zu Fehden und mehrfachen gänzlichen Verwüstungen des Ortes im 14. und 15. Jahrhundert. Im 16. Jahrhundert wurde die Bevölkerung mit dem wechselnden Lehnsherrn protestantisch und gehörte bis zum Jahr 1906 zum Kirchspiel Lütgendortmund.

Erst 1906 wurde Stockum selbstständige evangelische Gemeinde. Auch die folgenden Jahrhunderte waren nicht immer friedlich bis hin zu den Bombenangriffen 1945 im Zweiten Weltkrieg.

Noch heute zeugen imposante Hofanlagen von der langen Tradition der Bauernschaft. Insbesondere der Gerdeshof ist von herausragender Bedeutung. Hier stand das ehemalige Amtshaus von Langendreer, welches auch für Stockum zuständig war. Bis zum Jahr 1929 gehörte Stockum nämlich zum Amt Langendreer. Erst durch eine Gemeindereform ging Stockum zu Witten über.

Am Katteloh

Am Katteloh

Stockum lernt man am besten zu Fuß oder per Rad kennen. Vom Steinberg, der höchsten Erhebung, sind bei gutem Wetter herrliche Fernsichten bis ins Münsterland möglich. Unbedingt zu empfehlen ist eine Wanderung durch die landschaftlich besonders reizvolle Dürener Schweiz. An der Dünnebecke befand sich eine wasserkraftbetriebene Kornmühle, der die Mühlenstraße ihren Namen verdankt. Von hier erschließt sich der Ort Stockum in seiner ganzen ländlichen Schönheit mit Feldern und Höfen sowie einem beeindruckenden Ortspanorama.

Im Frühjahr bietet der Dorney mit seinem Massenvorkommen an Buschwindröschen und Bärlauch ein besonderes Erlebnis nicht nur für Naturliebhaber.

Bargeldnutzung ist rückläufig
Bargeldnutzung ist rückläufig

Bargeldnutzung ist rückläufig

In acht von 10 deutschen Geldbörsen stecken mindestens zwei Bezahlkarten, zumeist die Karte zum Girokonto und eine Kreditkarte. Knapp 40 Prozent der Bundesbürger tragen im Schnitt 50 Euro Bargeld mit sich rum.

Der Trend zum elektronischen Geld wächst stetig. Über die Hälfte der Deutschen kann sich sogar eine Welt ganz ohne Bargeld vorstellen.

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der Euro Kartensysteme. Danach zahlen 66 Prozent aller Befragten mehrmals in der Woche mit ihrer Girocard (umgangssprachlich immer noch EC-Karte genannt). Wer die Karte nutzt, findet sie zumeist sehr praktisch (71 Prozent).

53 Prozent tragen ungern Bargeld mit sich. Einig sind sich nahezu alle Befragten, wenn es um die Sicherheit geht: Fast 90 Prozent vertrauen der Karte, die sie von Ihrer Bank oder Sparkasse erhalten haben.

60 Prozent aller Bürger/innen zahlen schon jetzt mehr als die Hälfte ihrer Ausgaben im Geschäft mit Karte. Sieben von 10 Befragten zahlen heute wesentlich häufiger mit Karte als noch vor 10 Jahren.

Streit um Treppenhausreinigung und andere nette Dinge des Lebens
Streit um Treppenhausreinigung und andere nette Dinge des Lebens

Streit um Treppenhausreinigung und andere nette Dinge des Lebens

Streit um Treppenhausreinigung und andere nette Dinge des Lebens: Gerichtsfälle rund um die Reinigung einer Immobilie.

Uns Deutschen wird ja nachgesagt, dass wir Sauberkeit und Reinlichkeit allzu wichtig nehmen. Das sieht naturgemäß der eine so, die andere so.

Eines ist allerdings eine Tatsache: Immer wieder gibt es vor unseren Gerichten Prozesse dazu. Mal wird darum gestritten, welche Pflegestandards überhaupt erwartet werden dürfen. Mal geht es darum, wer für die Kosten aufkommen muss. Mal geht ein Bürger gegen die seiner Meinung nach zu oberflächliche Straßenreinigung der Kommune vor. Wir stellen Ihnen hier mal acht Urteile dazu vor.

Plan muss umgesetzt werden
Ein Klassiker ist der Streit zwischen Eigentümern und Mietern um die ordnungsgemäße Ausführung der Treppenhausreinigung. Häufig wird per Hausordnung ein fester Turnus unter den Parteien vereinbart. Kommt ein Mieter diesen Pflichten nicht nach, dann ist der Eigentümer nach Einschätzung des Amtsgerichts Bremen berechtigt, eine Fachfirma zu beauftragen und die Kosten entsprechend umzulegen. Es liege im Interesse aller Mieter, dass die Arbeiten auch tatsächlich fristgemäß erledigt würden (Aktenzeichen 9 C 346/12).

Aber nicht jeder Plan ist korrekt: Untragbare Reinigungspflicht
Die Parteien eines Mietvertrages dürfen bezüglich der Reinigungspflichten diverse Verpflichtungen eingehen, ohne dass dies jemanden etwas angehen würde. Allerdings kann der Eigentümer vom Mieter nichts Unmögliches verlangen. So hatte der Vermieter in einem „Haus- und Hofreinigungsplan“ seine Mieter verpflichtet, einmal im Jahr den Dachboden zu kehren und die Dachfenster zu putzen. Dabei durften die Mieter diesen Speicher gar nicht nutzen. Das ging dem Amtsgericht Köln dann doch zu weit. Im Urteil hieß es: „Der Mieter muss nicht damit rechnen, dass er zur Reinigung von Hausteilen herangezogen wird, die er weder ausschließlich noch zusammen mit den übrigen Mietern nutzen kann“ (Aktenzeichen 205 C 144/08).

Wenn Bundesrichter sich um Steckdosen kümmern müssen
Der Eigentümer einer Immobilie muss es seinen Mietern ermöglichen, dass diese ihre Räumlichkeiten auf moderne Weise reinigen können. So hat der Mieter im Regelfall Anspruch auf eine Elektrizitätsversorgung, die gleichzeitig den ordnungsgemäßen Betrieb eines größeren Haushaltsgeräts und eines Staubsaugers erlaubt. Im konkreten Fall war es während der Staubsaugernutzung immer wieder zu Stromunterbrechungen gekommen, was der Bundesgerichtshof  als unzumutbar betrachtete. Im Mietvertrag sei diese Besonderheit nicht erwähnt worden (Aktenzeichen VIII ZR 343/08).

Handwerkerbeaufsichtigung
Manchmal sind erhebliche Reinigungs- und Reparaturarbeiten fällig, um eine Wohnung wieder gebrauchsfähig zu machen. So war es auch nach einem Wasserschaden. Es mussten Möbel ausgelagert und Trocknungsmaschinen aufgestellt werden. Immer wieder benötigten Handwerker einen Zugang zur Wohnung. Dem Mieter ist nach Überzeugung des Landgerichts Berlin nicht zuzumuten, dass dies in seiner Abwesenheit geschieht. Er durfte deswegen seinen Verdienstausfall während der „Beaufsichtigung“ der Handwerker geltend machen (Aktenzeichen 67 S 177/05).

Dachrinnenkontrolle
Eine gewisse Schwachstelle sind die Dachrinnen einer Immobilie, besonders nach heftigen Stürmen und wenn das Laub von den Bäumen fällt. Sie können verstopfen und überlaufen. Trotzdem gibt es für Vermieter keine Verpflichtung, die Dachrinnen regelmäßig verdachtsunabhängig zu kontrollieren bzw. zu reinigen. Erst angesichts besonderer Umstände (Bäume in unmittelbarer Nähe) können nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf solche Pflegemaßnahmen nötig sein (Aktenzeichen I-24 U 256/11).

Unzumutbare Geruchsbelästigung
Wenn ein Mieter seine Wohnung so stark verschmutzt, dass dies zu erheblichen Geruchsbelästigungen für die Nachbarn führt, dann kann ihm die fristlose Kündigung ausgesprochen werden. Der Eigentümer darf, so das Amtsgericht Münster , ein Mindestmaß an Sauberkeit erwarten, um den Hausfrieden erhalten zu können. Hier hatten sich die anderen Mieter über einen unerträglichen Geruch beschwert, der aus der Wohnung drang. Sie hatten sogar ihre eigenen Eingangstüren unten abgedeckt, um dem Gestank zu entkommen (Aktenzeichen 3 C 4334/10).

Und zum Schluss noch zwei Fragen:

Wer muss Graffiti-Beseitigung bezahlen?
In Großstädten werden Immobilien regelmäßig durch Schmierereien an Hauswänden in Mitleidenschaft gezogen. Der Eigentümer ist dann gezwungen, diese Graffiti von Fachleuten beseitigen zu lassen. Doch wer muss das bezahlen? Er selbst oder seine Mieter? Das Amtsgericht Berlin-Mitte befasste sich mit dieser Frage und entschied: Ist die Substanz der Wand nachhaltig betroffen (Sachbeschädigung), dann muss der Eigentümer aufkommen. Sind die Graffiti mittels einfacher Reinigung zu entfernen, handelt es sich um umlagefähige Kosten. Hier war quartalsweise eine Firma damit beschäftigt, um die immer wieder neuen Schmierereien zu entfernen. Die Mieter mussten zahlen (Aktenzeichen 11 C 35/07).

Gebührenminderung rechtens?
Wenn einem Anwohner die kommunale Straßenreinigung zu schlampig ist, dann darf er deswegen noch nicht ohne weiteres seine Gebührenzahlungen mindern. Insbesondere dann nicht, wenn parkende Autos eine komplette Säuberung der Straße verhindert haben und die Arbeiten zumindest im Großen und Ganzen korrekt erledigt wurden. Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen entschied, dass erst bei länger dauernden und/oder besonders nachhaltigen Reinigungsdefiziten an solche Kürzungen zu denken sei (Aktenzeichen 9 LA 205/08).

Quelle: Infodienst Recht und Steuern der LBS

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Bundesbank-Studie prognostiziert bargeldlose Zukunft
Bundesbank-Studie prognostiziert bargeldlose Zukunft

Bundesbank-Studie prognostiziert bargeldlose Zukunft

Bundesbank-Studie prognostiziert bargeldlose Zukunft

Es gibt einen eindeutigen Trend hin zu einer bargeldlosen Gesellschaft. Diese Veränderung, die viele Kunden auch in ihrem eigenen Bezahlverhalten wahrnehmen, belegt die Bundesbank durch eine kürzlich veröffentlichte Studie.*

Zwar dominiert das Bargeld noch immer den Einkaufsalltag der Deutschen, doch die Nutzung elektronischer Zahlungsmittel steigt weiter an. Vor allem die girocard (im Sprachgebrauch immer noch gern EC-Karte genannt) erfreut sich großer Akzeptanz. Zusätzlich bieten die meisten Karten neben der Bezahlung direkt vom Konto weitere weitere  Annehmlichkeiten, die aber wie die Funktion „Geldkarte“ eher ein bescheidenes Dasein fristen. Der Chip auf der Karte kann mit Geld aufgeladen werden. So kann man eine praktische „Kleingeldbörse“ nutzen, zum Beispiel für  den Parkautomaten.

Die Karten der Sparkassen bieten mit der Funktion „girogo“ dazu noch einen weiteren Vorteil: Kleine Beträge bis 20,00 Euro können schnell und bequem sogar kontaktlos bezahlt werden. Einfach die Karte vor das Terminal halten und die 3,70 Euro beim Bäcker oder 5,00 Euro in der Apotheke sind bezahlt.

17 Prozent der Befragten gaben in der Umfrage an, wo immer möglich elektronische Bezahlverfahren zu nutzen – ein Zuwachs von mehr als 40 Prozent im Vergleich zur Vorgängerstudie aus dem Jahr 2011. Entsprechend geht die Bundesbank davon aus, dass sich die bargeldlosen Zahlungsmittel künftig in Deutschland durchsetzen werden.

Vor allem die girocard hat an Bedeutung gewonnen. Für fast 30 Prozent der Bezahlumsätze, dokumentierten die Befragten 2014 die Nutzung der girocard. Am häufigsten griffen 25- bis 34-Jährige beim Bezahlen zu ihrer Bank- oder Sparkassenkarte und beglichen mehr als 38 Prozent ihrer Umsätze mit der girocard. Insbesondere bei Beträgen zwischen 50 und 100 Euro wurde die Bank- bzw. Sparkassenkarte von allen Studienteilnehmern häufig genutzt: Mehr als 43 Prozent der Transaktionen in diesem Betragssegment zahlten die Kunden mit der girocard.

Moderne Bezahlverfahren gewinnen indes an Bekanntheit. So gaben 21 Prozent der Befragten an, kontaktlose Bezahlverfahren mit Karte, wie zum Beispiel „girogo“, zu kennen.

Mehr zu girogo erfahren Sie hier: www.girogo.de

* Bevölkerungsrepräsentative Studie, durchgeführt 2014 vom Marktforschungsinstitut MARPLAN. Insgesamt wurden 2.036 computergestützte Interviews sowie 2.019 Zahlungstagebücher ausgewertet.