Treppenlift: Bundesfinanzhof zeigte sich im Falle eines Behinderten großzügig
Ein Treppenlift ist häufig die letzte Möglichkeit, einem Behinderten innerhalb seines eigenen Hauses noch eine gewisse Mobilität zu erlauben. Immer wieder wird jedoch vor Gerichten darum gestritten, unter welchen Voraussetzungen der Einbau steuerlich als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden kann. Die höchste Instanz zeigte sich nun großzügig.
Der Fall
Ein Hausbesitzer war in seiner Bewegungsfähigkeit stark eingeschränkt. Er benötigte selbst für kurze Strecken einen Rollstuhl oder Rollator. Um von einem Stockwerk seiner Immobilie in das andere gelangen zu können, ließ er für rund 18.000 Euro einen Treppenlift einbauen. Der Betrag wurde in der nächsten Steuererklärung als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht. Doch das Finanzamt weigerte sich, weil nicht schon im Vorfeld ein (amts-)ärztliches Gutachten zur Notwendigkeit des Einbaus erstellt worden sei.
Das Urteil
So streng wollten die Richter des Bundesfinanzhofes die Angelegenheit nicht sehen. Ob ein Treppenlift notwendig gewesen sei oder nicht, dazu nahmen sie keine Stellung. Das müsse nach Abwägung der medizinischen Argumente die zuständige Instanz entscheiden. Aber die Sache bereits am starken Formalismus des vorherigen Gutachtens scheitern zu lassen, das gehe zu weit (Bundesfinanzhof, Aktenzeichen VI R 61/12).
Quelle: Infodienst Recht und Steuern der LBS
Bild: Presse tk-encasa.de