Parkplatz

Zukünftiges Parkverbot: Eigentümer untersagte die bisherigen Gewohnheiten

Wenn jemand über längere Zeit bestimmte, nicht vertraglich zugesicherte Flächen unwidersprochen für das Parken seines PKW nutzen kann, dann erwächst daraus noch kein „Ewigkeitsrecht“. Der Eigentümer kann auch nach längerer Zeit noch auf ein Beenden dieses Zustandes pochen. Urteil im Detail Der Fall: Vor einem Haus befanden sich neben einer Feuerwehreinfahrt Nischen, in denen ein […]

Montag, 14.01.2019