Immer wieder vereinbaren Immobilieneigentümer mit ihren Mietern vertraglich, dass der Mieter für kleinere Reparaturarbeiten bis zu einem bestimmten Betrag selbst aufkommen muss. Das ist prinzipiell auch möglich. Doch nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS können nicht alle Posten abgerechnet werden. Hat der Mieter überhaupt keinen Einfluss auf die Entstehung des Schadens, so […]

Sehr skeptisch steht die deutsche Rechtsprechung einer konstanten Überwachung von Hauseingängen mit Hilfe von Videokameras gegenüber. Regelmäßig gehen die Gerichte in solchen Fällen davon aus, dass durch die Aufzeichnung die Persönlichkeitsrechte der vorbeigehenden Menschen verletzt werden könnten. Eine neue Situation für die Richter stellte da eine mit der Türklingel kombinierte Videoüberwachung dar: Wie sieht es […]

SEPA (Single Euro Payments Area) bezeichnet den einheitlichen Euro- Zahlungsverkehrsraum, der aus aus 32 europäischen Ländern besteht. Innerhalb der SEPA werden standardisierte Überweisungen, Lastschriften und Kartenzahlungen angeboten. Dadurch können Privatpersonen wie auch Unternehmen bargeldlose Euro-Zahlungen auch über Ländergrenzen hinweg so einfach tätigen wie in ihrem Heimatland.   Ändert sich durch SEPA meine Kontonummer? Ja und […]

2014 kommt die SEPA-Lastschrift. Das bekannte und beliebte deutsche Lastschriftverfahren hat dann ausgedient. Es wird durch das SEPA-Lastschriftverfahren ersetzt. Abgesehen von technischen Änderungen am Onlineshop oder an der Zahlungsschnittstelle müssen weitere Punkte beachtet werden: Rechtliche Beratung zu AGB: Die Möglichkeiten bestimmte Abläufe zu erleichtern, können unter Umständen in den AGB verankert werden. Es ist empfehlenswert, […]

SEPA: Abkürzung für „Single Euro Payments Area“, dem einheitlichen Euro- Zahlungsverkehrsraum. Dieser besteht aus 32 europäischen Ländern. Innerhalb der SEPA werden europaweit standardisierte Überweisungen, Lastschriften und Kartenzahlungen angeboten. Dadurch können Privatpersonen wie auch Unternehmen bargeldlose Euro-Zahlungen auch über Ländergrenzen hinweg so einfach tätigen wie in ihrem Heimatland.   Wann wird es ernst mit SEPA?Stichtag ist […]

Eine EC-Karte mit Kreditrahmen – so etwas gibt es, werde ich immer wieder gefragt. Na ja, übersetzt man „EC-Karte“ mit „SparkassenCard“, wird ein Schuh draus. Im alltäglichen Sprachgebrauch nennen ja viele – und vielleicht ja auch Sie – sowohl die „Girocard“ * als auch die „SparkassenCard“ (Markenname für die Karte der Sparkassen) ja immer noch […]

1976 sang Björn mit ABBA noch „Money, Money, Money“, jetzt wirbt er für das bargeldlose Schweden. In drei von vier Großbanken wird in den meisten Filialen kein Bargeld mehr ausgegeben. Rechnungen müssen per Kreditkarte, Smartphone oder Online-Banking beglichen werden. Kann Schweden ein Vorbild für Deutschland sein? „Nein, Deutschland hat von Schweden abweichende Rahmenbedingungen für die […]

In vielen Wohnanlagen wird streng darauf geachtet, dass nachts die Eingangstüren geschlossen sind. So sollen Diebe und andere unangemeldete Gäste abgehalten werden. Der FallEin Eigentümer in Köln hatte den „Schließdienst“ per Hausordnung den Erdgeschossbewohnern zugewiesen. Sie müssten im Winter spätestens um 21 Uhr und im Sommer spätestens um 22 Uhr absperren. Das UrteilDas Amtsgericht Köln […]

Man sollte nicht glauben, was alles zum Thema „Türen“ zu Rechtsstreitigkeiten führen kann. Hier dazu zwei Urteile. Hinter der TürDie Klausel in einem Mietvertrag, wonach Fenster und Türen beim Auszug weiß zu streichen seien, kann einen Mieter unangemessen benachteiligen und deswegen komplett ungültig sein. Das entschied der Bundesgerichtshof (Aktenzeichen VIII ZR 198/10). Der Hintergrund dieses […]

Häufig leisten Versicherungen nur in einer eindeutig nachgewiesenen Fallkonstellation Schadenersatz. Dann muss wieder einmal vor Gericht darüber gestritten werden, wann genau eigentlich ein Einbruchsdiebstahl vorliegt. Herrschende RechtsprechungNach herrschender Rechtsprechung erfordert das Einbrechen eine Gewalteinwirkung gegen Gebäudeteile. Das Gericht musste die Frage klären, ob auch ein herumliegender Holzkeil, mit dem die Eindringlinge während der Tat möglicherweise […]

Deutsche Zivilgerichte müssen sich immer wieder mit dem Thema Fenster und Türen auseinandersetzen. Zum Beispiel, wenn es um Einbrüche geht. Garantie gegen Einbruch?Gibt es so etwas wie absolut einbruchssichere Türen und Fenster? Eine Firma versprach in ihrem Werbeprospekt, dass es bei ihren Produkten „nichts zu knacken“ gebe. Ein Hausbesitzer-Ehepaar erteilte dem Unternehmen den Auftrag – […]

Ihr Computer enthält wertvolle Inhalte. Schützen Sie Ihre Daten, indem Sie einige Vorsichtsmaßnahmen ergreifen. So erschweren Sie potenziellen Angreifern den Zugang. Wenn Sie Facebook nutzen, ist dieses Angebot natürlich sehr interessant. Und als Anbieter von Online-Banking  finden wir natürlich alles gut, was der Sicherheit unserer Kunden dient. Für deutsche Facebook-User (Windows/OSX) stehen Total Defense Anti-Virus, […]